Wirtschaftspark Reichersberg

Wirtschaftspark Reichsersberg

Dunkle Wolken über Innviertler Prestige-Projekt – (Kronen Zeitung am 5.11.2022)

Bericht dazu findet man unter https://www.krone.at/2849036

2023 hätte der Gewerbepark Reichersberg „loslegen“ sollen. Ob und wann sich auf dem 32 Hektar großen Gelände Firmen ansiedeln, ist fraglicher denn je.

An Superlativen hat es bei der Präsentation der Pläne für den Gewerbepark Reichersberg nicht gemangelt. Die hohen Erwartungen konnte das Prestige-Projekt, an dem 33 der 36 Gemeinden des Bezirks Ried beteiligt sind, bis dato aber nicht erfüllen. 2019 wurde zwar um 16…Millionen Euro das Grundstück im Ausmaß von 32 Hektar gesichert, Firmenansiedlungen sind aber in weiter Ferne.

Probleme mit Bahnquerung
Johann Weirathmüller, ÖVP-Bürgermeister von Taiskirchen und Obmann der Inkoba (Interkommunale Betriebsansiedlung), rechnet mit einem Start frühestens 2026. „2023 war mein Wunsch. Es ist aber ein komplexes Thema.“ Eine der vielen Hürden: Damit das Betriebsbaugebiet überhaupt erschlossen werden kann, muss eine Bahnquerung her. Ob diese ober- oder unterirdisch gebaut wird, ist unklar. „Wir benötigen noch weitere 1,5 Hektar“, so Weirathmüller. Wie die Finanzierung der kolportierten Kosten von zwölf Millionen € aussehen soll, steht auch nicht fest.

Ried bleibt an Bord
Offen ist auch die Frage der Energieversorgung fürs Betriebsbaugebiet. Woher die Fachkräfte kommen sollen, kann auch keiner sagen. In der Region fehlen jetzt schon qualifizierte Mitarbeiter. Wo sie wohnen und wie sie zu ihren Arbeitsplätzen kommen sollen, muss auch erst geklärt werden. Klar ist nun aber, dass sich die Bezirkshauptstadt Ried doch nicht vom Projekt verabschieden wird. Stadtchef Bernhard Zwielehner (VP): „Das Land hat uns mitgeteilt, dass der im Gemeinderat beschlossene Austritt nicht möglich ist, weil die Argumente zu fadenscheinig waren.“

Dieser Bericht wurde zuerst in der Kronen Zeitung am 5.11.2022 veröffentlicht durch den Redakteur Mario Zeko

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Verkehr auf der B148

Neue Verkehrszählungsdaten zeigen das die Anzahl der Fahrzeuge auf der B148 weiter steigen – Ob mit oder ohne Krise ( 01.11.2022)

Trotz der Baustelle auf der A8 und den dadurch verbundenen Verzögerungen nahm der Verkehr, wie aus den Daten der Dauerzählstelle Kirchdorf zu sehen ist, wieder zu. Verkehrsunfälle auf der B148 nehmen subjektiv weiter zu. Hier fehlen uns leider Daten der Behörden. Des Weiteren werden immer öfter Einfahrten zu Feldern, Wiesen und Wäldern als Parkplätze missbraucht und verschmutzt.

Kraftfahrzeuge im durchschnittlicher täglicher Verkehr an Werktagen (Mo – Fr)
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Bürger – Initiative: Durchführung von Lärmmessungen in den Ortschaften Hart, Kammer und Traxlham entlang den Straßen B148 und B143 im Gemeindegebiet von Reichersberg.

Lärmmessung Reichersberg


Bericht und Präsentation zu Schallimmissionsmessungen in Hart & Kammer (Gemeindegebiet Reichersberg) vom 14.07.2022

Unter https://www.reichersberg.at/Bericht_und_Praesentation_zu_Schallimmissionsmessungen_in_Reichersberg

findet Ihr den Messbericht und die Präsentation der Lärmmessung zum Download bereit.


Mehr Lastwagen denn je trotz Fahrverbot – Bericht auf MeinBezirk.at vom 17.08.2021

https://www.meinbezirk.at/ried/c-lokales/mehr-lastwagen-denn-je-trotz-fahrverbot_a4826563
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Bürger – Initiative: Veröffentlichung der Verhandlungsschriften öffentlicher Sitzungen auf der Gemeindehomepage

Verhandlungsschrift Gemeinde Reichersberg


Kundmachung der Gemeinderatsbeschlüsse vom 16.12.2021 – Punkt 4 ist für diesen Betrag relevant.


email an alle Parteien & Listen im Gemeinderat mit dem Betreff „Zusätzliche Infos bzgl. „Gemeinderat- Sitzungsprotokoll veröffentlichen“ am 10.12.2021

Schönen Abend zusammen, 
 
wir haben noch ein paar Infos bzgl. „Gemeinderat- Sitzungsprotokoll veröffentlichen“  
( 4. Tagesordnungspunkt am 16. Dezember 2021) zusammengetragen. 
  

Die BH Ried hat uns hier als Aufsichtsbehörde der Gemeinde folgende Info zukommen lassen: 
 
Zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit LGBl. Nr. 91/2018 im § 54 Abs. 6 der Oö. Gemeindeordnung 1990 folgender Satz angefügt wurde: 

„Zudem können die Verhandlungsschriften ohne Beilagen über öffentliche Sitzungen auf der Homepage der Gemeinde zur allgemeinen Abfrage bereitgehalten werden.“ 

Weitere Informationen können Sie der Beilage 875/2018, Geschäftsperiode XXVII des Oö. Landtages, unter diesem Link 

https://www2.land-oberoesterreich.gv.at/internetltgbeilagen/Beilage%20875/2018%20-%20Ausschussbericht.pdf?id=14050&n=875&j=2018#page=

 entnehmen. 

 
Über den Gemeindebund Oberösterreich hatten wir Kontakt mit AL Mag. (FH) Reinhard Haider, E-Government – Beauftragter
Welcher zum Thema „Gemeinderatsprotokoll im Internet – Transparenz vs. Datenschutz“ uns auf folgenden Artikel verwiesen hat welcher durch den Oberösterreichischen Gemeindebund veröffentlicht wurde. 

https://www.ooegemeindebund.at/system/web/forum.aspx?detailonr=226159022&menuonr=225551121

Statement vom Hr. Haider: 

Meine Empfehlung geht bei Einhaltung des Rechtsrahmens ganz klar in Richtung Transparenz. Machen wir kleine Gemeinden es der großen Politik doch vor wie es geht: Protokolle zum Download, zeitnahe Informationen auf der Website, virtuelle Diskussionen erlauben. Die Bürgerinnen und Bürger werden es uns danken. 

 
Wir haben bei den Gemeinden Lengau und Ort im Innkreis nochmals nachgefragt wie Ihr Prozessablauf von der Gemeinderatssitzung bis zur Veröffentlichung abläuft: 
 

  • Gemeinderatssitzung wird aufgezeichnet 
  • Sitzungsprotokolle werden Sinnerfassend geschrieben 
  • Sitzungsprotokoll wird ausgeschickt und falls Unklarheiten sind kann sich das Audio File nochmal angehört werden. 
  • Sitzungsprotokoll wird bei der nächsten Gemeinderatssitzung bestätigt 
  • Sitzungsprotokoll wird einen Tag danach auf der Webseite veröffentlicht
  • Audio File wird nach Veröffentlichung gelöscht

Was uns alle Beteiligten bestätigt haben ist folgendes: 

Die DSVGO muss generell eingehalten werden egal ob das Sitzungsprotokoll auf der Webseite veröffentlicht wird oder nicht. Somit kann es auch ohne Probleme auf der Webseite zur Verfügung gestellt werden, weil ja auch die Gemeinderatssitzungen öffentlich sind. 

Es gibt Gemeinde die Stellen die Gemeinderatssitzung als Video auf youtube (Gemeinde Kremsmünster in Oberösterreich), was auch zeigt was alles noch möglich wäre. 

 Wir hoffen das hilft Euch bei der Entscheidungsfindung. 
  

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Eröffnung Stiftsbräustüberl Reichersberg – im Einklang mit dem AGENDA 21 Zukunftsprofil

„Freizeit- & Entwicklungsangebote“, die für „uns und unsere Gäste“ gleichermaßen geeignet sind, ist der Anspruch im Zukunftsprofil von Agenda 21, dass im Jahr 2017 vom Gemeinderat der Marktgemeinde Reichersberg einstimmig beschlossen wurde. Gemeint ist damit eine Synergie zwischen einheimischen und touristischen Gästen.

Das diese Forderung nicht aus der Luft gegriffen ist, beweist das neue Gastronomie-Konzept vom Stiftsbräustüberl in Reichersberg. Gutbürgerliche Küche sowie Angebote an die örtlichen Vereine und Stammtische sind darin ein fester Bestandteil, der sicherlich auch von den touristischen Gästen gut aufgenommen wird.

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Bürger – Initiative: Veröffentlichung der geplanten Sitzungstermine des Gemeinderats auf der Gemeinde – Webseite

Mit Datum vom 6.04.2021 wurde von ProDialog e.V. eine Initiative bei der Marktgemeinde Reichersberg mit folgendem Wortlaut eingebracht:

Veröffentlichung der geplanten Sitzungstermine des Gemeinderats auf der Gemeindehomepage

Das Anliegen wurde auf dem Einreichungsdokument folgendermaßen begründet:

Die Sitzungstermine werden laut Oö. Gemeindeordnung 1990 §45 für mindestens sechs Monate im Voraus geplant und den Mitgliedern des Gemeinderats zugestellt.

Diese Termine sollen gleich nach der Zustellung auf der Gemeindehomepage veröffentlicht werden, um interessierten Bürgern die Terminplanung zu erleichtern und damit das Interesse an der Gemeindearbeit zu fördern.

Jahresbericht ProDialog 2020

ProDialog setzt sich für die Verbesserung der Lebensqualität verschiedener Lebensräume in unserer Heimatgemeinde ein. Die Grundlage für unser Handeln ist das Zukunftsprofil Reichersberg, welches im Jahr 2017 einstimmig vom Gemeinderat beschlossen wurde. Dabei handelt es sich um ein „Leitbild“ auf Basis des Agenda 21 Programmes, dass sich an den Prinzipien der Nachhaltigkeit orientiert.

Agenda 21 ist ein weltweites Programm. Es schlägt Gemeinden vor, mit ihren Bürgern, örtlichen Organisationen und der Wirtschaft in einen Dialog einzutreten, um eine nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen.

Folgende Projekte haben wir erfolgreich begleitet:

„Jahresbericht ProDialog 2020“ weiterlesen