Pro Dialog macht Gegensätze sichtbar, um gemeinsame Interessen zu erkennen.
Bericht und Präsentation zu Schallimmissionsmessungen in Hart & Kammer (Gemeindegebiet Reichersberg) vom 14.07.2022
Unter https://www.reichersberg.at/Bericht_und_Praesentation_zu_Schallimmissionsmessungen_in_Reichersberg
findet Ihr den Messbericht und die Präsentation der Lärmmessung zum Download bereit.
Mehr Lastwagen denn je trotz Fahrverbot – Bericht auf MeinBezirk.at– vom 17.08.2021
Schönen Abend zusammen,
wir haben noch ein paar Infos bzgl. „Gemeinderat- Sitzungsprotokoll veröffentlichen“
( 4. Tagesordnungspunkt am 16. Dezember 2021) zusammengetragen.
Die BH Ried hat uns hier als Aufsichtsbehörde der Gemeinde folgende Info zukommen lassen:
Zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit LGBl. Nr. 91/2018 im § 54 Abs. 6 der Oö. Gemeindeordnung 1990 folgender Satz angefügt wurde:
„Zudem können die Verhandlungsschriften ohne Beilagen über öffentliche Sitzungen auf der Homepage der Gemeinde zur allgemeinen Abfrage bereitgehalten werden.“
Weitere Informationen können Sie der Beilage 875/2018, Geschäftsperiode XXVII des Oö. Landtages, unter diesem Link
entnehmen.
Über den Gemeindebund Oberösterreich hatten wir Kontakt mit AL Mag. (FH) Reinhard Haider, E-Government – Beauftragter
Welcher zum Thema „Gemeinderatsprotokoll im Internet – Transparenz vs. Datenschutz“ uns auf folgenden Artikel verwiesen hat welcher durch den Oberösterreichischen Gemeindebund veröffentlicht wurde.
https://www.ooegemeindebund.at/system/web/forum.aspx?detailonr=226159022&menuonr=225551121
Statement vom Hr. Haider:
Meine Empfehlung geht bei Einhaltung des Rechtsrahmens ganz klar in Richtung Transparenz. Machen wir kleine Gemeinden es der großen Politik doch vor wie es geht: Protokolle zum Download, zeitnahe Informationen auf der Website, virtuelle Diskussionen erlauben. Die Bürgerinnen und Bürger werden es uns danken.
Wir haben bei den Gemeinden Lengau und Ort im Innkreis nochmals nachgefragt wie Ihr Prozessablauf von der Gemeinderatssitzung bis zur Veröffentlichung abläuft:
Was uns alle Beteiligten bestätigt haben ist folgendes:
Die DSVGO muss generell eingehalten werden egal ob das Sitzungsprotokoll auf der Webseite veröffentlicht wird oder nicht. Somit kann es auch ohne Probleme auf der Webseite zur Verfügung gestellt werden, weil ja auch die Gemeinderatssitzungen öffentlich sind.
Es gibt Gemeinde die Stellen die Gemeinderatssitzung als Video auf youtube (Gemeinde Kremsmünster in Oberösterreich), was auch zeigt was alles noch möglich wäre.
Wir hoffen das hilft Euch bei der Entscheidungsfindung.
„Freizeit- & Entwicklungsangebote“, die für „uns und unsere Gäste“ gleichermaßen geeignet sind, ist der Anspruch im Zukunftsprofil von Agenda 21, dass im Jahr 2017 vom Gemeinderat der Marktgemeinde Reichersberg einstimmig beschlossen wurde. Gemeint ist damit eine Synergie zwischen einheimischen und touristischen Gästen.
Das diese Forderung nicht aus der Luft gegriffen ist, beweist das neue Gastronomie-Konzept vom Stiftsbräustüberl in Reichersberg. Gutbürgerliche Küche sowie Angebote an die örtlichen Vereine und Stammtische sind darin ein fester Bestandteil, der sicherlich auch von den touristischen Gästen gut aufgenommen wird.
„Eröffnung Stiftsbräustüberl Reichersberg – im Einklang mit dem AGENDA 21 Zukunftsprofil“ weiterlesen
Mit Datum vom 9.04.2021 wurde von einem Mitglied des Vereins ProDialog e.V. eine Initiative bei der Marktgemeinde Reichersberg mit folgendem Wortlaut eingebracht:
Sanierung der Gemeindestraßen in der Ortschaft Hübing
Das Anliegen wurde auf dem Einreichungsdokument folgendermaßen begründet:
Die Gemeindestraßen der Ortschaft Hübing sind bereits sehr reparaturbedürftig. Eine komplette Sanierung der Fahrbahn ist erforderlich.
Um den zustand der Fahrbahndecke wiederherzustellen bitten wir die Gemeindevertreter, zeitnah die umfangreiche Sanierung der Fahrbahnoberfläche zu beschließen und umgehend zu beauftragen.
Diesen Antrag wurden am 27.05.2021 von den Gemeinderäten einstimmig angenommen.
Mit Datum vom 6.04.2021 wurde von ProDialog e.V. eine Initiative bei der Marktgemeinde Reichersberg mit folgendem Wortlaut eingebracht:
Veröffentlichung der geplanten Sitzungstermine des Gemeinderats auf der Gemeindehomepage
Das Anliegen wurde auf dem Einreichungsdokument folgendermaßen begründet:
Die Sitzungstermine werden laut Oö. Gemeindeordnung 1990 §45 für mindestens sechs Monate im Voraus geplant und den Mitgliedern des Gemeinderats zugestellt.
Diese Termine sollen gleich nach der Zustellung auf der Gemeindehomepage veröffentlicht werden, um interessierten Bürgern die Terminplanung zu erleichtern und damit das Interesse an der Gemeindearbeit zu fördern.