Schlagwort: Reichersberg

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Gutachten des Oö. Landesrechnungshofs

Information zur Abarbeitung der Punkte 46.1 und 46.2 im Gutachten des Landesrechnungshofes am 21.04.2023

Im Sinne des gemeinschaftlichen Engagements für Transparenz und verantwortungsvolles Verwaltungshandeln hat der Gemeinderat von Reichersberg, einschließlich der Bürgerliste Prodialog, die Empfehlungen des Landesrechnungshofes zur Ortsbildpflege ernsthaft aufgegriffen. Der Rechnungshofbericht wies auf steigende Kosten in der Ortsbildpflege hin, insbesondere durch die Nutzung externer Dienstleistungen zur Pflege von Blumenbeeten und -inseln. Besonders kritisch wurde das Fehlen von Angebotseinholungen und die fehlende Definition eines Kostenrahmens angemerkt.

Als Reaktion darauf hat Prodialog gemeinsam mit Team Reichersberg und der FPÖ Reichersberg einen Tagesordnungspunkt für die letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2023 einbringen lassen, um dieses Thema anzugehen. Infolgedessen wurde eine umfassende Bestandsaufnahme der Grünflächen initiiert und mehrere Angebote von Grünflächendienstleistern eingefordert. Leider konnten aufgrund von Kapazitätsengpässen bei den Dienstleistern – viele hatten zu wenig Personal oder keine Zeit – nur zwei Angebote eingeholt werden. Diese Angebote basierten auf Stundensätzen, wodurch die Festlegung eines starren Kostenrahmens nicht möglich war.

In der Gemeinderatssitzung am 18. April 2024 wurde ein neuer Dienstleister für die Grünflächenpflege für das Jahr 2024 beschlossen. Diese Entscheidung markiert einen wichtigen Schritt vorwärts in unserer kontinuierlichen Bemühung, die Ortsbildpflege zu optimieren und die Effizienz unserer Ausgaben zu steigern.

Wir danken allen Mitgliedern des Gemeinderats für ihre Kooperation und allen Bürgern von Reichersberg für ihr Verständnis und ihre Unterstützung, während wir gemeinsam daran arbeiten, die Vorschläge des Landesrechnungshofes umzusetzen und unser schönes Ortsbild nachhaltig zu pflegen.

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Wirtschaftspark Reichersberg

Wirtschaftspark Reichsersberg

Einladung zu den Sprechtagen der Wirtschaftspark Innviertel Reichersberg GmbH

Nutzt die Chance damit ihr
eure Interessen, Anregungen, aber auch Bedenken, direkt mit dem Geschäftsführer der WIPA Innviertel Reichersberg Gmbh – Rainer Bösch teilen könnt.

Dunkle Wolken über Innviertler Prestige-Projekt – (Kronen Zeitung am 5.11.2022)

Bericht dazu findet man unter https://www.krone.at/2849036
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Bürger – Initiative: Durchführung von Lärmmessungen in den Ortschaften Hart, Kammer und Traxlham entlang den Straßen B148 und B143 im Gemeindegebiet von Reichersberg.

Lärmmessung Reichersberg


Bericht und Präsentation zu Schallimmissionsmessungen in Hart & Kammer (Gemeindegebiet Reichersberg) vom 14.07.2022

Unter https://www.reichersberg.at/Bericht_und_Praesentation_zu_Schallimmissionsmessungen_in_Reichersberg

findet Ihr den Messbericht und die Präsentation der Lärmmessung zum Download bereit.


Mehr Lastwagen denn je trotz Fahrverbot – Bericht auf MeinBezirk.at– vom 17.08.2021

https://www.meinbezirk.at/ried/c-lokales/mehr-lastwagen-denn-je-trotz-fahrverbot_a4826563
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Bürger – Initiative: Veröffentlichung der Verhandlungsschriften öffentlicher Sitzungen auf der Gemeindehomepage

Verhandlungsschrift Gemeinde Reichersberg


Kundmachung der Gemeinderatsbeschlüsse vom 16.12.2021 – Punkt 4 ist für diesen Betrag relevant.

Gemeinderatsbeschluesse_16122021Herunterladen


email an alle Parteien & Listen im Gemeinderat mit dem Betreff „Zusätzliche Infos bzgl. „Gemeinderat- Sitzungsprotokoll veröffentlichen“ am 10.12.2021

Schönen Abend zusammen, 
 
wir haben noch ein paar Infos bzgl. „Gemeinderat- Sitzungsprotokoll veröffentlichen“  
( 4. Tagesordnungspunkt am 16. Dezember 2021) zusammengetragen. 
  

Die BH Ried hat uns hier als Aufsichtsbehörde der Gemeinde folgende Info zukommen lassen: 
 
Zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit LGBl. Nr. 91/2018 im § 54 Abs. 6 der Oö. Gemeindeordnung 1990 folgender Satz angefügt wurde: 

„Zudem können die Verhandlungsschriften ohne Beilagen über öffentliche Sitzungen auf der Homepage der Gemeinde zur allgemeinen Abfrage bereitgehalten werden.“ 

Weitere Informationen können Sie der Beilage 875/2018, Geschäftsperiode XXVII des Oö. Landtages, unter diesem Link 

https://www2.land-oberoesterreich.gv.at/internetltgbeilagen/Beilage%20875/2018%20-%20Ausschussbericht.pdf?id=14050&n=875&j=2018#page=

 entnehmen. 

 
Über den Gemeindebund Oberösterreich hatten wir Kontakt mit AL Mag. (FH) Reinhard Haider, E-Government – Beauftragter
Welcher zum Thema „Gemeinderatsprotokoll im Internet – Transparenz vs. Datenschutz“ uns auf folgenden Artikel verwiesen hat welcher durch den Oberösterreichischen Gemeindebund veröffentlicht wurde. 

https://www.ooegemeindebund.at/system/web/forum.aspx?detailonr=226159022&menuonr=225551121

Statement vom Hr. Haider: 

Meine Empfehlung geht bei Einhaltung des Rechtsrahmens ganz klar in Richtung Transparenz. Machen wir kleine Gemeinden es der großen Politik doch vor wie es geht: Protokolle zum Download, zeitnahe Informationen auf der Website, virtuelle Diskussionen erlauben. Die Bürgerinnen und Bürger werden es uns danken. 

 
Wir haben bei den Gemeinden Lengau und Ort im Innkreis nochmals nachgefragt wie Ihr Prozessablauf von der Gemeinderatssitzung bis zur Veröffentlichung abläuft: 
 

  • Gemeinderatssitzung wird aufgezeichnet 
  • Sitzungsprotokolle werden Sinnerfassend geschrieben 
  • Sitzungsprotokoll wird ausgeschickt und falls Unklarheiten sind kann sich das Audio File nochmal angehört werden. 
  • Sitzungsprotokoll wird bei der nächsten Gemeinderatssitzung bestätigt 
  • Sitzungsprotokoll wird einen Tag danach auf der Webseite veröffentlicht
  • Audio File wird nach Veröffentlichung gelöscht

Was uns alle Beteiligten bestätigt haben ist folgendes: 

Die DSVGO muss generell eingehalten werden egal ob das Sitzungsprotokoll auf der Webseite veröffentlicht wird oder nicht. Somit kann es auch ohne Probleme auf der Webseite zur Verfügung gestellt werden, weil ja auch die Gemeinderatssitzungen öffentlich sind. 

Es gibt Gemeinde die Stellen die Gemeinderatssitzung als Video auf youtube (Gemeinde Kremsmünster in Oberösterreich), was auch zeigt was alles noch möglich wäre. 

 Wir hoffen das hilft Euch bei der Entscheidungsfindung. 
  

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Eröffnung Stiftsbräustüberl Reichersberg – im Einklang mit dem AGENDA 21 Zukunftsprofil

„Freizeit- & Entwicklungsangebote“, die für „uns und unsere Gäste“ gleichermaßen geeignet sind, ist der Anspruch im Zukunftsprofil von Agenda 21, dass im Jahr 2017 vom Gemeinderat der Marktgemeinde Reichersberg einstimmig beschlossen wurde. Gemeint ist damit eine Synergie zwischen einheimischen und touristischen Gästen.

Das diese Forderung nicht aus der Luft gegriffen ist, beweist das neue Gastronomie-Konzept vom Stiftsbräustüberl in Reichersberg. Gutbürgerliche Küche sowie Angebote an die örtlichen Vereine und Stammtische sind darin ein fester Bestandteil, der sicherlich auch von den touristischen Gästen gut aufgenommen wird.

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Bürger – Initiative: Sanierung der Gemeindestraßen in der Ortschaft Hübing (28.05.2021)

Mit Datum vom 9.04.2021 wurde von einem Mitglied des Vereins ProDialog e.V. eine Initiative bei der Marktgemeinde Reichersberg mit folgendem Wortlaut eingebracht:

Sanierung der Gemeindestraßen in der Ortschaft Hübing

Das Anliegen wurde auf dem Einreichungsdokument folgendermaßen begründet:

Die Gemeindestraßen der Ortschaft Hübing sind bereits sehr reparaturbedürftig. Eine komplette Sanierung der Fahrbahn ist erforderlich.

Um den zustand der Fahrbahndecke wiederherzustellen bitten wir die Gemeindevertreter, zeitnah die umfangreiche Sanierung der Fahrbahnoberfläche zu beschließen und umgehend zu beauftragen.

Diesen Antrag wurden am 27.05.2021 von den Gemeinderäten einstimmig angenommen.

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Bürger – Initiative: Veröffentlichung der geplanten Sitzungstermine des Gemeinderats auf der Gemeinde – Webseite

Mit Datum vom 6.04.2021 wurde von ProDialog e.V. eine Initiative bei der Marktgemeinde Reichersberg mit folgendem Wortlaut eingebracht:

Veröffentlichung der geplanten Sitzungstermine des Gemeinderats auf der Gemeindehomepage

Das Anliegen wurde auf dem Einreichungsdokument folgendermaßen begründet:

Die Sitzungstermine werden laut Oö. Gemeindeordnung 1990 §45 für mindestens sechs Monate im Voraus geplant und den Mitgliedern des Gemeinderats zugestellt.

Diese Termine sollen gleich nach der Zustellung auf der Gemeindehomepage veröffentlicht werden, um interessierten Bürgern die Terminplanung zu erleichtern und damit das Interesse an der Gemeindearbeit zu fördern.