Gutachten des Oö. Landesrechnungshofs

Information zur Abarbeitung der Punkte 46.1 und 46.2 im Gutachten des Landesrechnungshofes am 21.04.2023

Im Sinne des gemeinschaftlichen Engagements für Transparenz und verantwortungsvolles Verwaltungshandeln hat der Gemeinderat von Reichersberg, einschließlich der Bürgerliste Prodialog, die Empfehlungen des Landesrechnungshofes zur Ortsbildpflege ernsthaft aufgegriffen. Der Rechnungshofbericht wies auf steigende Kosten in der Ortsbildpflege hin, insbesondere durch die Nutzung externer Dienstleistungen zur Pflege von Blumenbeeten und -inseln. Besonders kritisch wurde das Fehlen von Angebotseinholungen und die fehlende Definition eines Kostenrahmens angemerkt.

Als Reaktion darauf hat Prodialog gemeinsam mit Team Reichersberg und der FPÖ Reichersberg einen Tagesordnungspunkt für die letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2023 einbringen lassen, um dieses Thema anzugehen. Infolgedessen wurde eine umfassende Bestandsaufnahme der Grünflächen initiiert und mehrere Angebote von Grünflächendienstleistern eingefordert. Leider konnten aufgrund von Kapazitätsengpässen bei den Dienstleistern – viele hatten zu wenig Personal oder keine Zeit – nur zwei Angebote eingeholt werden. Diese Angebote basierten auf Stundensätzen, wodurch die Festlegung eines starren Kostenrahmens nicht möglich war.

In der Gemeinderatssitzung am 18. April 2024 wurde ein neuer Dienstleister für die Grünflächenpflege für das Jahr 2024 beschlossen. Diese Entscheidung markiert einen wichtigen Schritt vorwärts in unserer kontinuierlichen Bemühung, die Ortsbildpflege zu optimieren und die Effizienz unserer Ausgaben zu steigern.

Wir danken allen Mitgliedern des Gemeinderats für ihre Kooperation und allen Bürgern von Reichersberg für ihr Verständnis und ihre Unterstützung, während wir gemeinsam daran arbeiten, die Vorschläge des Landesrechnungshofes umzusetzen und unser schönes Ortsbild nachhaltig zu pflegen.

Gutachten des Oö. Landesrechnungshofs (vom 11.11.2023)

Auf der Website des Landes Oberösterreich finden Sie die Gutachten des Oö. Landesrechnungshofs, die sich auf verschiedene Gemeinden beziehen. Diese Veröffentlichung erfolgt als Teil einer Serviceleistung. Die Gutachten werden im Sinne größtmöglicher Transparenz im Internet zur Verfügung gestellt. Zusätzlich ist anzumerken, dass eine Gemeindeprüfung durch den Oö. Landesrechnungshof etwa alle 10 Jahre stattfindet, um eine regelmäßige Überprüfung und Bewertung der Gemeindefinanzen und -verwaltung zu gewährleisten.

Die Gemeindeprüfung wurde in Oberösterreich neu aufgestellt wie dieser Bericht auf orf.at aus dem Jahr 2018 verdeutlicht – https://ooe.orf.at/v2/news/stories/2944559/

Link zur Übersicht: https://www.land-oberoesterreich.gv.at/78761.htm

LRH Bericht – Gutachten der Gemeinde Reichersberg: https://www.land-oberoesterreich.gv.at/Mediendateien/Formulare/Dokumente%20IKD_Gebarungspr%c3%bcfungen/GA_Reichersberg_Bericht_signed.pdf