Schlagwort: Gemeinderatssitzung

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Wirtschaftspark Reichersberg

Wirtschaftspark Reichsersberg

Ohlsdorf als Mahnbeispiel: Viel Fläche, wenig Jobs – was wir daraus für Reichersberg mitnehmen (01.09.2026)

Kurzfassung:
Ein aktueller Bericht der Kronen Zeitung zeigt: In Ohlsdorf (Projekt „Ehrenfeld 2“) wurden Ende 2021 rund 19 Hektar Wald gerodet; angekündigt waren bis zu 600 Arbeitsplätze. Aktuell dominiert laut Bericht eine große Lagerhalle und viel Schotter; konkrete Jobzahlen seien laut Landesauskunft weiterhin offen, da das Areal noch im Bau ist.

Artikel: Karge Schotterwüste statt Jobwunder in Ohlsdorf, Kronen Zeitung – Zum Artikel

Autor: Christian Ortner – Alle Artikel von Christian Ortner (Kronen Zeitung)

Relevanz für den Wirtschaftspark Reichersberg

  • Geringer Beschäftigungseffekt bei hohem Flächenverbrauch
    Logistikzentren beanspruchen große Flächen, schaffen aber vergleichsweise wenige Arbeitsplätze – häufig im unteren Lohnsegment. Aktuelle Daten des Umweltbundesamts zeigen: Österreich hat im Jahr 2021 insgesamt 36,3 km² produktive Böden verloren, im Dreijahresdurchschnitt sind es etwa 41 km² pro Jahr – das entspricht täglich 11,3 Hektar. Diese Fläche ist etwa so groß wie die Stadt Eisenstadt.

    Quelle: Umweltbundesamt, „Flächeninanspruchnahme bis 2021“ – https://www.umweltbundesamt.at/umweltthemen/boden/flaecheninanspruchnahme-bis-2021

  • Begrenzter regionaler Arbeitsmarkteffekt
    Viele Logistikarbeitsplätze werden nicht aus dem lokalen Arbeitsmarkt besetzt, wodurch der regionale Beschäftigungseffekt gering bleibt.

  • Schwierigkeiten bei Verkauf oder Vermietung logistischer Flächen
    Projektverantwortliche haben zunehmend Schwierigkeiten, Lager- und Umschlaghallen zu verkaufen oder zu vermieten – Berichte aus Oberösterreich und anderen Bundesländern bestätigen dieses Problem.

    Mehr dazu im Bericht: „Logistics Market Report Austria 2025“, CBRE – https://www.cbre.com/insights/figures/logistics-market-report-austria-2025

Diese knapp gehaltene Erläuterung bringt klar auf den Punkt, warum Reichersberg auf qualitativ hochwertige Nutzung, regionale Wertschöpfung und nachgewiesene Effekte setzen sollte.

Screenshot eines Online-Artikels der Kronen Zeitung mit der Überschrift ‚Karge Schotterwüste statt Jobwunder in Ohlsdorf‘, darunter ein Foto einer großen Lagerhalle in einer Schotterfläche.
Screenshot zeigt Titel und Bild aus der Berichterstattung zur Rodung in Ohlsdorf und dem aktuellen Stand – wenig Infrastruktur, kaum sichtbare Arbeitsplatzzahl.
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Kundmachung der Gemeinderatsbeschlüsse vom 23.01.2025

Grafische Darstellung einer Sprechblase mit dem Wort Kundmachung

Bei Tagesordnungspunkt 6 möchten wir kurz erläutern, warum wir in der jüngsten Sitzung so abgestimmt haben. Sobald das offizielle Protokoll freigegeben ist, kann es von allen Bürgerinnen und Bürgern im Gemeinderatsamt eingesehen werden, um die Hintergründe unserer Entscheidung umfassend nachzuvollziehen.

Kundmachung_Beschlüsse_20250123Herunterladen

Aufgrund der aktuellen Wirtschaftssituation ist ein zeitnaher Verkauf von nennenswerten
Flächen im Rahmen der gültigen Beschlüsse unwahrscheinlich. Im schlimmsten Fall steigt
der Druck für Notverkäufe zur Herstellung der Liquidität, was grundsätzlich abzulehnen ist.

Den immer noch im Raum stehenden Verkäufen für Seveso III-Richtlinie bzw.
Logistikprojekten wird auch in Zukunft nicht zugestimmt. Andere geeignete Interessenten
sind derzeit nicht bekannt oder wurden uns bisher nicht mitgeteilt. Die gemeinsam mit der
Umwidmung beschlossenen Leitfäden gelten weiterhin unverändert und regeln auch
weiterhin die Projektentwicklung.

Wir benötigen ausreichende Beläge für die langfristige Liquidität über 2025 hinaus bis 2031.
Die vorliegende Zusatzvereinbarung ist eher ein Beleg für das Misstrauen der Bank
gegenüber dem Geschäftsmodell der WIPA-Reichersberg GmbH. Damit geben wir unsere
Souveränität bei der Projektentwicklung auf, unterwerfen uns dem Controlling der Bank und
werden damit zu Bittstellern.

Wenn die Gesellschafter ein ehrliches Interesser an einer positiven Entwicklung des WIPA
haben, sorgen sie für eine geeignete Finanzierung vom Investitionsbedarf für die
Projektentwicklungs- und Vertriebsphase. Das Land Oö. hat ja seine Unterstützung bereits
schriftlich angekündigt.

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Bürger – Initiative: Veröffentlichung der Verhandlungsschriften öffentlicher Sitzungen auf der Gemeindehomepage

Verhandlungsschrift Gemeinde Reichersberg


Kundmachung der Gemeinderatsbeschlüsse vom 16.12.2021 – Punkt 4 ist für diesen Betrag relevant.

Gemeinderatsbeschluesse_16122021Herunterladen


email an alle Parteien & Listen im Gemeinderat mit dem Betreff „Zusätzliche Infos bzgl. „Gemeinderat- Sitzungsprotokoll veröffentlichen“ am 10.12.2021

Schönen Abend zusammen, 
 
wir haben noch ein paar Infos bzgl. „Gemeinderat- Sitzungsprotokoll veröffentlichen“  
( 4. Tagesordnungspunkt am 16. Dezember 2021) zusammengetragen. 
  

Die BH Ried hat uns hier als Aufsichtsbehörde der Gemeinde folgende Info zukommen lassen: 
 
Zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit LGBl. Nr. 91/2018 im § 54 Abs. 6 der Oö. Gemeindeordnung 1990 folgender Satz angefügt wurde: 

„Zudem können die Verhandlungsschriften ohne Beilagen über öffentliche Sitzungen auf der Homepage der Gemeinde zur allgemeinen Abfrage bereitgehalten werden.“ 

Weitere Informationen können Sie der Beilage 875/2018, Geschäftsperiode XXVII des Oö. Landtages, unter diesem Link 

https://www2.land-oberoesterreich.gv.at/internetltgbeilagen/Beilage%20875/2018%20-%20Ausschussbericht.pdf?id=14050&n=875&j=2018#page=

 entnehmen. 

 
Über den Gemeindebund Oberösterreich hatten wir Kontakt mit AL Mag. (FH) Reinhard Haider, E-Government – Beauftragter
Welcher zum Thema „Gemeinderatsprotokoll im Internet – Transparenz vs. Datenschutz“ uns auf folgenden Artikel verwiesen hat welcher durch den Oberösterreichischen Gemeindebund veröffentlicht wurde. 

https://www.ooegemeindebund.at/system/web/forum.aspx?detailonr=226159022&menuonr=225551121

Statement vom Hr. Haider: 

Meine Empfehlung geht bei Einhaltung des Rechtsrahmens ganz klar in Richtung Transparenz. Machen wir kleine Gemeinden es der großen Politik doch vor wie es geht: Protokolle zum Download, zeitnahe Informationen auf der Website, virtuelle Diskussionen erlauben. Die Bürgerinnen und Bürger werden es uns danken. 

 
Wir haben bei den Gemeinden Lengau und Ort im Innkreis nochmals nachgefragt wie Ihr Prozessablauf von der Gemeinderatssitzung bis zur Veröffentlichung abläuft: 
 

  • Gemeinderatssitzung wird aufgezeichnet 
  • Sitzungsprotokolle werden Sinnerfassend geschrieben 
  • Sitzungsprotokoll wird ausgeschickt und falls Unklarheiten sind kann sich das Audio File nochmal angehört werden. 
  • Sitzungsprotokoll wird bei der nächsten Gemeinderatssitzung bestätigt 
  • Sitzungsprotokoll wird einen Tag danach auf der Webseite veröffentlicht
  • Audio File wird nach Veröffentlichung gelöscht

Was uns alle Beteiligten bestätigt haben ist folgendes: 

Die DSVGO muss generell eingehalten werden egal ob das Sitzungsprotokoll auf der Webseite veröffentlicht wird oder nicht. Somit kann es auch ohne Probleme auf der Webseite zur Verfügung gestellt werden, weil ja auch die Gemeinderatssitzungen öffentlich sind. 

Es gibt Gemeinde die Stellen die Gemeinderatssitzung als Video auf youtube (Gemeinde Kremsmünster in Oberösterreich), was auch zeigt was alles noch möglich wäre. 

 Wir hoffen das hilft Euch bei der Entscheidungsfindung. 
  

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Bürger – Initiative: Sanierung der Gemeindestraßen in der Ortschaft Hübing (28.05.2021)

Mit Datum vom 9.04.2021 wurde von einem Mitglied des Vereins ProDialog e.V. eine Initiative bei der Marktgemeinde Reichersberg mit folgendem Wortlaut eingebracht:

Sanierung der Gemeindestraßen in der Ortschaft Hübing

Das Anliegen wurde auf dem Einreichungsdokument folgendermaßen begründet:

Die Gemeindestraßen der Ortschaft Hübing sind bereits sehr reparaturbedürftig. Eine komplette Sanierung der Fahrbahn ist erforderlich.

Um den zustand der Fahrbahndecke wiederherzustellen bitten wir die Gemeindevertreter, zeitnah die umfangreiche Sanierung der Fahrbahnoberfläche zu beschließen und umgehend zu beauftragen.

Diesen Antrag wurden am 27.05.2021 von den Gemeinderäten einstimmig angenommen.

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Gemeindeübergreifende Kinderbetreuung

Dialog zwischen den Betroffenen herstellen (22.1.2018)

Geänderte Rahmenbedingungen beim Besuch des Kindergartens in der Nachbargemeinde Ort stellt einige Familien vor eine unbekannte Situation. Informationen über die zukünftige Vorgehensweise werden an den verschiedensten Stellen angefordert. Die Ergebnisse der verschiedenen Anfragen waren nicht schlüssig und übereinstimmend. Die Kommunikation für den einzelnen wurde immer schwieriger und emotionaler.

Im gemeinsamen Treffen wurden die Informationen ausgetauscht und gesammelt. Die Betroffenen erkennen, dass die Sichtweise der Beteiligten sehr breitgestreut ist. Die Argumentation der Gemeinden und der Bürger ist einzeln betrachtet verständlich und nachvollziehbar.

Aufgrund der Unterschiedlichkeit der Argumentationen entschließt man sich zur Organisation einer Veranstaltung, bei der die Möglichkeit geschaffen wird, die verschiedenen Standpunkte darzulegen und anzuhören.

Letzte Info zu diesem Thema: 
Anfrage & Antwort bezüglich der Voraussetzungen für den Kinderbetreuungsbonus
( 14.06.2019 ) :

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